meine Woche in Berlin
Was macht Serkan Tören als Bundestagsabgeordneter in Berlin?
Oft werde ich gefragt: “Was macht ein Abgeordneter eigentlich die ganze Woche über in Berlin?” Gerne schildere ich Ihnen exemplarisch eine Sitzungswoche – dabei wird auch deutlich, warum im Plenarsaal oft viele Stühle leer sind.
Eine Sitzungswoche in Berlin hat grundsätzlich klare Strukturen: so ist der Dienstag der “Tag der Fraktionen”, der Mittwoch der “Tag der Ausschüsse” und Donnerstag und Freitag finden die Debatten im Plenum statt. Diese Strukturen werden immer durch tagespolitische Ereignisse durchbrochen – Mittwochs wird dann mal nachmittags parallel zu den Ausschüssen im Plenum debattiert und Donnerstags tagen parallel zum Plenum wiederum Ausschüsse – so verläuft jede Sitzungswoche durch neue Themen und Termine immer wieder anders. Deshalb versuche ich nachfolgend einen “typischen” Ablauf meines Arbeitsalltages während einer Sitzungswoche in Berlin zu skizzieren. Exemplarisch habe ich die achte Kalenderwoche, vom 22.-26. Februar 2010 genommen.
Da ich den Montag in einer parlamentarischen Sitzungswoche noch im Wahlkreis Termine wahrnehme, reise ich erst Dienstag früh nach Berlin, dem ersten Präsenztag.
Dienstag:
05.00 Uhr: Anreise aus Stade nach Berlin.
08.00 Uhr: Sitzung der FDP-Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Die FDP-Fraktionsmitglieder des Ausschusses stecken hier ihre Ziele für die laufende Woche ab. Indes wird auch darüber beraten, wer im Ausschuss als Berichterstatter fungiert und wer den Ausschuss im Plenum im Wort vertritt bzw. wie die politische Linie zu den entsprechenden Themen ausgerichtet sein soll.
09.00 Uhr: Sitzung der FDP-Arbeitsgruppe Innen. Ähnliches gilt hier im Bereich der AG Innen.
10.00 Uhr: Sitzung des Arbeitskreises IV der FDP-Fraktion: Im AK IV, also unter den Innen-, Rechts-, Sport-, und Petitionsexperten der FDP Fraktion wird im erweiterten Kreis darüber beraten welche aktuelle Positionen ausschussübergreifend zu erarbeiten sind.
11.00 Uhr: Sitzung des Arbeitskreises I: Im AK I, der für das gesamte Themenfeld der internationalen Politik zuständig ist, sind auch die Kollegen aus den Bereichen Verteidigung, Entwicklungshilfe, Europa und Menschenrechte vertreten. In den Arbeitskreisen geht es gerade in Regierungsverantwortung auch darum, alle Anträge mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu koordinieren.
12.30 Uhr: Gespräch mit Herrn Ali Aslan vom Bundesministerium des Inneren. Als integrationspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion befasse ich mich insbesondere auch mit der so genannten “Deutschen Islam Konferenz” und führe dazu mit einem Experten aus diesem Bereich ein Gespräch.
13.30 Uhr: Salzwassergruppe – Um sich in der eigenen FDP-Bundestagsfraktion noch mehr Gehör zu verschaffen, haben sich die 17 Abgeordneten der norddeutschen Länder Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern zur so genannten Salzwassergruppe zusammengefunden. „Salzwassergruppe“ deshalb, weil diese Liberalen sich vor allem Themen wie der Hafenwirtschaft, Elbvertiefung, Werften und Hinterlandverkehr befassen.
15.00 Uhr: Fraktionssitzung – Hier trifft sich dann die FDP-Bundestagsfraktion, zu der alle 93 FDP-Abgeordneten zusammenkommen, um zu diskutieren, abzustimmen und zu beraten, wie sich die FDP bei den anstehenden Themen und Abstimmungen, der jeweiligen Sitzungswoche positioniert.
19.00 Uhr: Am Abend bereite ich die Ausschusssitzung des nächsten Tages vor oder nehme an so genannten parlamentarischen Abenden teil, um mich über aktuelle Themen zu informieren sowie um für FDP-Positionen zu werben.
Mittwoch:
08.00 Uhr: Presseschau und Korrespondenz.
10.00 Uhr: Sitzung des Innenausschusses. Hier werden Themen mit innenpolitischer Relevanz, wie Integration von Zuwanderern, innere Sicherheit etc. in Form von Gesetzesanträgen diskutiert.
13.00 Uhr: Plenum/Befragung der Bundesregierung. Hier haben alle Abgeordneten die Gelegenheit, die Bundesregierung zu aktuellen Themen oder Schwerpunkten der vorangegangenen Plenarsitzungen zu befragen. Zu Beginn erfolgt in der Regel ein einleitendes Kurzreferat eines Mitglieds der Bundesregierung.
14.00 Uhr: Gespräch mit Herrn Burkhardt von ProAsyl.
15.00 Uhr: Arbeit am Schreibtisch/Vorbereitung des Ausschusses.
15.30 Uhr: Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Die Aufgaben des Bundestagsausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe sind sehr breit. Es geht darum, Menschenrechtsverletzungen zu korrigieren und Gefahren für die Menschenrechte vorzubeugen. Heute steht die Situation im Iran, das ISAF-Mandat in Afghanistan sowie das Rückführungsabkommen mit Griechenland auf der Tagesordnung.
17.00 Uhr: Diskussionsveranstaltung über die neue Außenpolitik der Türkei in der Stiftung Wissenschaft und Politik.
19.00 Uhr: Parlamentarischer Abend mit allen Nichtregierungsorganisationen (NGO), die sich mit Menschenrechten befassen.
Donnerstag:
08.00 Uhr: Presseschau und Korrespondenz.
09.00 Uhr: Plenarsitzung. Der Schwerpunkt der Arbeit in Berlin sind natürlich die Sitzungen des Deutschen Bundestages. Hier finden nach einer festen Tagesordnung die Debatten über Gesetzesänderungen, Gesetzesentwürfe und Beschlüsse statt. Diesmal steht unter anderem die Verkehrspolitik in Deutschland sowie der Themenkomplex Hartz IV auf der Tagesordnung.
12.00 Uhr: Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit IX “Krisenkommunikation” veranstaltet unter anderem von meinem FDP-Kollegen Hartfrid Wolff, MdB.
16.00 Uhr: Gespräch mit einem Vertreter des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie über die Region Stade
19.00 Uhr: Parlamentarischer Abend.
Freitag:
08.00 Uhr: Presseschau und Korrespondenz.
09.00 Uhr: Plenum: Hier werden heute erneut alle Themen behandelt und abgestimmt. Bei namentlichen Abstimmungen muss jeder Abgeordneter mit einer Karte abstimmen, so dass nachher das Abstimmungsverhalten für die Öffentlichkeit erkennbar ist.
11.00 Uhr: Arbeitskreis Illegalität des Verbandes Caritas .
12.00 Uhr: Mittagessen mit dem Türkischen Botschafter und dem Türkischen Generalkonsul in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft.
15.00 Uhr: Auftaktveranstaltung Mentoring im Thomas Dehler Haus. Hier geht es um Nachwuchsföderung für Interessierte der FDP.
19.00 Uhr: Verleihung des Bürgerinnenpreises Liberta 2009 im Museum für Kommunikation.
21.00 Uhr: Abreise aus Berlin in den Wahlkreis
